Mattea Meyer und Michèle Dünki zu Gast in Regensdorf

Vergangenen Donnerstag lud die SP Furttal, wie jedes Jahr im November, zum Café Fédéral im reformierten Kirchgemeindehaus in Regensdorf ein. Daniel Flück, Präsident der SP Furttal, führte durch den Abend. Dieses Jahr waren Nationalrätin Mattea Meyer und Kantonsrätin Michèle Dünki zu Gast, um den rund 20 Anwesenden von ihren Erfahrungen im Parlament zu berichten.

Beide Politikerinnen sind nun seit rund einem Jahr im Amt – wie war der Anfang im jeweiligen Parlament? Das Bundesparlament sei eine komplett neue Welt gewesen, fand Mattea Meyer, die zuvor Kantonsrätin war. Im Gegensatz zum Kantonsparlament trete dieses nicht jede Woche sondern nur während den Sessionen zusammen und diese seien dann voll mit unzähligen Terminen, was sehr ermüde. Auch Michèle Dünki empfand ihre Anfangszeit im Kantonsparlament als anstrengend. Unter anderem, weil man zu Beginn auf keinen Fall etwas verpassen wolle und überaus aufmerksam sein müsse. Mit der Zeit wisse man dann aber, auf was man achten und wann man hinhören sollte.

 

 

Mattea Meyer, Nationalrätin SP Winterthur; Michèle Dünki, Kantonsrätin SP Glattfelden; Daniel Flück, Präsident SP Furttal
Mattea Meyer, Nationalrätin SP Winterthur; Michèle Dünki, Kantonsrätin SP Glattfelden; Daniel Flück, Präsident SP Furttal

Beide Parlamentarierinnen erzählten, dass sie sich derzeit vor allem mit den vorgesehenen Budgetkürzungen auf nationaler und kantonaler Ebene auseinandersetzen. Meyer beschäftigte sich bereits Anfang des Jahres eingehend mit der Vorlage Unternehmenssteuerreform III (USR III), die nächsten Februar zur Abstimmung kommt. Sollte sie angenommen werden, so werden Steuergeschenke an Grossunternehmen verteilt, die Steuereinbussen von mehr als 1 Milliarde Franken im Jahr zur Folge haben. Einbussen, die Herr und Frau Schweizer später berappen müssen. Als Vorbereitung auf die Wintersession beschäftigt sich Nationalrätin Meyer vor allem mit dem sogenannten Stabilisierungsprogramm, das ihrer Meinung nach eher destabilisierend wirken wird, sollte es wie geplant umgesetzt werden. Trotz abermaligem Finanzüberschuss von 2.5 Milliarden Franken im laufenden Jahr, will die bürgerliche Mehrheit im Parlament beim Budget 2017 an allen Ecken und Enden sparen. Zuallererst bei der Bildung und der Entwicklungszusammenarbeit. Meyer kämpft dagegen an und hebt hervor, wie absurd es sei, dass genau die Mitte-Rechts-Parlamentarier bei der Entwicklungszusammenarbeit sparen wollen, die sonst die Überzeugung vertreten „lieber vor Ort Hilfe leisten statt Flüchtende in der Schweiz aufnehmen“. Kantonsrätin Dünki setzt sich ihrerseits auf kantonaler Ebene dafür ein, dass nicht am falschen Ort gespart wird. Die Leistungsüberprüfung des Kantons Zürich von letztem Jahr führt ebenfalls zu unnötigen Kürzungen.

 

Als Highlights des letzten Jahres nannte Meyer die Schulklassen, die sie durchs Bundeshaus führen durfte und ihren politischen Einsatz für Flüchtlinge in Griechenland, der teilweise zum Glück Früchte getragen hat. Dünki nannte auch kleine Erfolgsmomente bei Vorlagen in ihrer Kommission, die aber zum Teil später vom bürgerlichen Kantonsrat abgelehnt wurden. Sie betonte, wie wichtig es sei, trotz harter Worte von politischen Gegnern gelassen zu bleiben. Nach den interessanten Einblicken in ihr Leben als Parlamentarierinnen stellten sich Mattea Meyer und Michèle Dünki noch einigen Fragen aus dem Publikum und liessen sich später beim Apéro auch gerne auf weitere Diskussionen ein.